Die Bundesfinanzen bilden das finanzielle Rückgrat unseres Landes und sind von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Schweiz. Um eine stabile und nachhaltige Entwicklung sicherzustellen, ist eine verantwortungsvolle Verwaltung dieser Finanzen unerlässlich. Die Schweiz strebt danach, Defizite zu vermeiden und eine dauerhafte Erhöhung der Steuern zu verhindern. Denn ein schlanker und gesunder Staat ist ein starker Staat für die kommenden Generationen.
Ein bedeutendes Instrument in diesem Zusammenhang ist die Schuldenbremse, die in Artikel 126 der Bundesverfassung verankert ist. Die Schuldenbremse stellt eine der herausragenden finanzpolitischen Errungenschaften unseres Landes dar. Sie fungiert als Schutzwall gegen eine allzu großzügige Ausgabenpolitik und verlangt von der Regierung, die Ausgaben im Gleichgewicht mit den Einnahmen zu halten. Dies ist von entscheidender Bedeutung, um unsere Finanzen auf Kurs zu halten und die langfristige finanzielle Gesundheit der Schweiz zu gewährleisten.
Die Schuldenbremse ist jedoch nicht nur ein Instrument zur kurzfristigen Kontrolle der Ausgaben. Sie ist auch ein Symbol für die langfristige Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen. Durch die Einhaltung dieser Regelung stellen wir sicher, dass wir nicht die finanzielle Last unserer Entscheidungen auf unsere Kinder und Enkel übertragen. Ein starkes Bekenntnis zur Schuldenbremse ist daher von zentraler Bedeutung, um die finanzielle Stabilität der Schweiz zu gewährleisten und ihre Handlungsfähigkeit in Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen zu erhalten.
Insgesamt gilt es, die Balance zwischen der Finanzierung wichtiger staatlicher Aufgaben und der Sicherung der langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit zu finden. Dies erfordert eine kontinuierliche Überprüfung und Anpassung der Finanzpolitik, um sicherzustellen, dass unsere Ressourcen effizient eingesetzt werden. Die FDP setzt sich daher dafür ein, dass die Finanzpolitik auf klaren Prinzipien der Verantwortung und Nachhaltigkeit basiert und gleichzeitig die notwendigen Ressourcen für die Zukunft bereitstellt. Denn ein gut verwalteter Haushalt ist die Grundlage für eine prosperierende Schweiz.